Es hängt an Italien: Ohne Zustimmung aus Rom scheitert der größte Handelsvertrag in der EU-Geschichte. Auf Wunsch von Regierungschefin Meloni verschiebt die Kommission die Unterzeichnung mit den Mercosur-Ländern. Wird das noch was?#EuropäischeUnion #EU-Gipfel #Freihandelsabkommen #Europa #FriedrichMerz #GiorgiaMeloni #Südamerika #Mercosur #CDU #Italien #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Mercosur: Warum der EU-Handelspakt mit Südamerika wegen Meloni vertagt wird
Der EU-Handelsvertrag Mercosur mit Südamerika wird verschoben. Italiens Regierungschefin Meloni fordert mehr Zeit.Jan Diesteldorf (Süddeutsche Zeitung)
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Stefan H., born at 322 ppmv mag das.
Die Bundesregierung verweigert Transparenz darüber, ob deutsche Sicherheitsbehörden bei Datenhändlern einkaufen. Die Frage ist brisant, denn für den Kauf gäbe es keine sichere Rechtsgrundlage.
Es hängt an Italien: Ohne Zustimmung aus Rom scheitert der größte Handelsvertrag in der EU-Geschichte. Auf Wunsch von Regierungschefin Meloni verschiebt die Kommission die Unterzeichnung mit den Mercosur-Ländern. Wird das noch was?#EuropäischeUnion #EU-Gipfel #Freihandel #Freihandelsabkommen #Europa #FriedrichMerz #GiorgiaMeloni #Südamerika #Mercosur #Wirtschaft #CDU #Italien #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Mercosur: Warum der EU-Handelspakt mit Südamerika vertagt wird
Der EU-Handelsvertrag Mercosur mit Südamerika wird verschoben. Italiens Regierungschefin Meloni fordert mehr Zeit.Jan Diesteldorf (Süddeutsche Zeitung)
In einer Debatte um die Chatkontrolle fordert SPD-Innenpolitiker Sebastian Fiedler eine Form extremer Überwachung.
Weniger Abhängigkeit von den USA ist ein Grundgedanke des Digitalen Euros. Doch ein wichtiges Unternehmen für den Digitalen Euro gehört zum Teil Mastercard.
Zum zweiten Mal hintereinander zeichnet das medium magazin unsere Chefredaktion aus und ehrt netzpolitik.org als
Was bringt eine Spende an netzpolitik.org? Was löst unsere Berichterstattung aus? Wir haben mehr als ein Dutzend Beispiele herausgesucht, die etwas in Bewegung gebracht haben.
Mit dem Datenatlas soll die Bundesverwaltung künftig effizienter arbeiten. Doch der erreicht bei weitem nicht den Stand der Technik, schreibt David Zellhöfer in einem Gutachten.
Kinder wachsen in einer digitalen Umgebung auf, die sie oft überfordert und gefährdet, sagt der Digitaltrainer Julian Bühler. Schärfere Gesetze und Verbote alleine würden das Problem allerdings nicht lösen.
Der Regisseur und Aktivist starb im Alter von 83 Jahren. Er war einer der Wegbereiter der Homosexuellenbewegung in Deutschland.#Film #RosavonPraunheim #Homosexualität #Regie #LGBTQPlus #Kultur #SüddeutscheZeitung
Rosa von Praunheim ist tot: Regisseur mit 83 Jahren gestorben
Der Regisseur und Aktivist Rosa von Praunheim starb im Alter von 83 Jahren.Christoph Heinlein (Süddeutsche Zeitung)
Bevor der Bundeskanzler am Nachmittag zum EU-Gipfel nach Brüssel reist, spricht er im Bundestag. Die Fragestunde und die Regierungserklärung von Friedrich Merz im Livestream.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland: Merz stellt sich den Fragen der Abgeordneten im Bundestag
Bevor Merz am Nachmittag zum EU-Gipfel nach Brüssel reist, spricht er im Bundestag. Die Fragestunde und die Regierungserklärung des Kanzlers im Livestream.Dimitri Taube (Süddeutsche Zeitung)
Der Entwurf von Arbeitsministerin Bas sieht vor, dass Leistungen schneller gekürzt werden können, wenn Arbeitslose Termine beim Jobcenter, zumutbare Jobangebote oder Weiterbildungen nicht wahrnehmen.#Bundesregierung #SPD #CDU #CSU #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #FriedrichMerz #Bundeskabinett #Bundeskanzler #BärbelBas #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland: Kabinett beschießt Reform des Bürgergeldes
Leistungen sollen künftig schneller gekürzt werden können, wenn Arbeitslose Termine im Jobcenter, zumutbare Jobangebote oder Weiterbildungen nicht wahrnehmen.Dimitri Taube (Süddeutsche Zeitung)
Reporter ohne Grenzen hat eine Spionage-Software identifiziert, die gegen einen journalistisch arbeitenden Menschen aus Belarus eingesetzt wurde.
Benjamin Held mag das.
Die EU-Kommission veröffentlicht ihre Evaluierung der freiwilligen Chatkontrolle. Doch sie kann weiterhin nur unvollständiges Datenmaterial sammeln und scheitert daran, zu beweisen, dass freiwillige Massen-Scans verhältnismäßig sind.
Freiheit statt Angst mag das.
Mit neuen Ausnahmen sollen Autos mit Benzin- und Dieselmotor auch über 2035 hinaus weiter zugelassen werden. Zugleich schlägt die EU-Kommission Subventionen vor, um der strauchelnden Autoindustrie zu helfen.#EuropäischeUnion #EU #EU-Kommission #EU-Parlament #Verbrenner-Aus #Verbrennungsmotor #CO2 #Klimapolitik #Klimaschutz #Verbrennermotor #Klimawandel #Leserdiskussion #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Verbrenner-Aus 2035: EU-Kommission kippt eigene Vorgabe - welche Ausnahmen gelten sollen
Mit neuen Ausnahmen sollen Autos mit Benzin- und Dieselmotor auch über 2035 hinaus weiter zugelassen werden. Es gibt weitere Förderpläne.Jan Diesteldorf (Süddeutsche Zeitung)
Mit neuen Ausnahmen sollen Autos mit Benzin- und Dieselmotor auch über 2035 hinaus weiter zugelassen werden. Zugleich schlägt die EU-Kommission Subventionen vor, um der strauchelnden Autoindustrie zu helfen.#EuropäischeUnion #EU #EU-Kommission #EU-Parlament #Verbrenner-Aus #Verbrennungsmotor #CO2 #Klimapolitik #Klimaschutz #Verbrennermotor #Klimawandel #Leserdiskussion #Wirtschaft #SüddeutscheZeitung
Die Datenschutzgrundverordnung muss reformiert werden, sagt Max Schrems - aber ganz anders, als die EU es gerade plant.
mögen das
wolf hat dies geteilt.
Die schwarz-grüne Landesregierung von Schleswig-Holstein setzt auf KI-gestützte Videoüberwachung. Die Technologie soll selbstständig Menschen identifizieren, erkennen, was diese tun und sie über mehrere Kameras hinweg verfolgen.
Tech-Konzerne wollen, dass wir über ihre Plattformen kommunizieren, unsere Daten in ihren Clouds speichern und am besten nie wieder von ihnen loskommen.
mögen das
Terranerin 🖖 ✨ 🌎
Als Antwort auf Netzpolitik|inoffiziell • • •Ob es in absehbarer Zeit wirkliche Unabhängigkeit geben kann, weiß ich nicht. Alternative Angebote hier sehr essenziell wichtig.
Einen großen Teil gibt es diesbezüglich schon, z.B. Messenger wie #Signal und verschiedene für Matrix (#SchildiChat, #Element).
Ferner #Linux statt Windows, #OpenSource statt MS Office, Mail-Anbieter wie #posteo und #mailbox_org und #Proton. Anbieter für Cloudspeicher wie #Nextcloud und #Ionos.
Ganz wichtig, denke ich, ist es auch, dass wir Nutzer bereit sein müssen, uns umzustellen und Neues zu lernen. Und vor allen Dingen nicht erwarten, dass uns alles auf dem Silbertablett serviert wird. Eigeninitiative und selbstständiges Erarbeiten sind für mich entscheidende Stichworte.
WINGS
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